Bericht

des Wissenschaftsausschusses

über die Regierungsvorlage (1676 der Beilagen): Vereinbarung gemäß Artikel 15a Abs. 1 B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Errichtung und den Betrieb des Institute of Digital Sciences Austria samt Anlagen (IDSA-Vereinbarung)

Der Nationalrat hat am 8. Juli 2022 das Bundesgesetz über die Gründung des Institute of Digital Sciences Austria beschlossen. Zufolge § 5 dieses Bundesgesetzes finanziert der Bund die Universität, das Land Oberösterreich trägt zur Finanzierung der Universität nach Maßgabe der gegenständlichen Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG bei. Nach dem Vorbild vergleichbarer Vereinbarungen (zB Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Errichtung und den Betrieb einer Medizinischen Fakultät und die Einrichtung des Studiums der Humanmedizin an der Universität Linz, BGBl. I Nr. 18/2014) wird der detaillierte Finanzierungs- und Ausbauplan beider Vertragsparteien festgelegt.

 

Der Wissenschaftsausschuss hat die gegenständliche Regierungsvorlage in seiner Sitzung am 03. Oktober 2022 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin, der Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA, die Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Mag. Dr. Petra Oberrauner und Mag. Martina Künsberg Sarre sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, G, dagegen: S, N) beschlossen, dem Nationalrat die Genehmigung des Abschlusses dieser Vereinbarung zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Wissenschaftsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Abschluss der Vereinbarung gemäß Artikel 15a Abs. 1 B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Errichtung und den Betrieb des Institute of Digital Sciences Austria samt Anlagen (IDSA-Vereinbarung) (1676 der Beilagen) wird genehmigt.

Wien, 2022 10 03

             Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA                                       Mag. Dr. Martin Graf

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann