1748 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID-19-Kurzarbeit – Reihe BUND 2022/7 (III-577 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Arbeit
betreffend COVID-19-Kurzarbeit
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 21. Sitzung am 10 Mai 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 18. Oktober 2022 behandelt.
25 . Sitzung am 18. Oktober 2022
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Michael Seemayer, David Stögmüller, Christian Lausch, Johann Singer, Mag. Gerald Loacker, Mag. Karin Greiner, sowie der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.
Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Dr. Johannes Kopf.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter David Stögmüller gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID-19-Kurzarbeit – Reihe BUND 2022/7 (III-577 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
David Stögmüller Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann