Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Überbetriebliche Lehrausbildung mit Schwerpunkt Oberösterreich und Wien – Reihe BUND 2021/15 (III-291 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Arbeit sowie Finanzen

betreffend Überbetriebliche Lehrausbildung mit Schwerpunkt Oberösterreich und Wien

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 15. Sitzung am 11. Mai 2021 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 18. Oktober 2022 behandelt.

 

25. Sitzung am 18. Oktober 2022

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Alois Kainz, Martina Kaufmann, MMSc BA, Mag. Gerald Loacker, Andreas Kollross sowie der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Dr. Johannes Kopf.

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Überbetriebliche Lehrausbildung mit Schwerpunkt Oberösterreich und Wien – Reihe BUND 2021/15 (III-291 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2022 10 18

                               David Stögmüller                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann