Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Energiewirtschaftliche Maßnahmen gegen Energiearmut – Reihe BUND 2020/23 (III-157 d.B.)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie sowie der Stadt Graz, Stadt Wels, Stadt Wien

betreffend Energiewirtschaftliche Maßnahmen gegen Energiearmut

getroffen hat.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 9. Sitzung am 06. Oktober 2020 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 29. November 2022 behandelt.

26. Sitzung am 29. November 2022

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Franz Hörl, Mag. Yannick Shetty, Lukas Hammer, Michael Seemayer sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und der Ausschussobmann Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Energiewirtschaftliche Maßnahmen gegen Energiearmut – Reihe BUND 2020/23 (III-157 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2022 11 29

                                  Johann Singer                                                 Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann