Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Verkehrsinfrastruktur des Bundes – Strategie, Planung, Finanzierung; Follow–up–Überprüfung und COVID–19–Auswirkungen – Reihe BUND 2021/33 (III-430 d.B.)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Verkehrsinfrastruktur des Bundes – Strategie, Planung, Finanzierung; Follow–up–Überprüfung und COVID–19–Auswirkungen

getroffen hat.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 19. Sitzung am 01. Dezember 2021 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 29. November 2022 behandelt.

26. Sitzung am 29. November 2022

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Verkehrsinfrastruktur des Bundes – Strategie, Planung, Finanzierung; Follow–up–Überprüfung und COVID–19–Auswirkungen – Reihe BUND 2021/33 (III‑430 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2022 11 29

                               David Stögmüller                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann