Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Barrierefreies Arbeiten und Studieren an Universitäten – Reihe BUND 2022/19 (III-668 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Barrierefreies Arbeiten und Studieren an Universitäten getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 24. Sitzung am 15. September 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach Berichterstattung durch den Abgeordneten Ralph Schallmeiner die Beratungen vertragt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. Dezember 2022 behandelt.

 

27. Sitzung am 07. Dezember 2022

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Mag. Sibylle Hamann, Maximilian Lercher, Martina Kaufmann, MMSc BA, Alois Kainz sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek sowie und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Barrierefreies Arbeiten und Studieren an Universitäten – Reihe BUND 2022/19 (III-668 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2022 12 07

                           Mag. Sibylle Hamann                                           Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann