Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Besetzung von Pflichtschulleitungen in der Steiermark – Reihe BUND 2021/37 (III-459 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Land Steiermark

betreffend Besetzung von Pflichtschulleitungen in der Steiermark

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 20. Sitzung am 18. Jänner 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. Dezember 2022 behandelt.

 

27. Sitzung am 07. Dezember 2022

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Besetzung von Pflichtschulleitungen in der Steiermark – Reihe BUND 2021/37 (III-459 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2022 12 07

                           Mag. Sibylle Hamann                                           Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann