Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Koordination der Cyber-Sicherheit – Reihe BUND 2022/13 (III-623 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für europäische und internationale Angelegenheiten sowie Inneres als auch Landesverteidigung

betreffend Koordination der Cyber-Sicherheit

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 21. Sitzung am 10. Mai 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 15. März 2023 behandelt.

 

28. Sitzung am 15. März 2023

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Philip Kucher, Andreas Kühberger, Alois Kainz, David Stögmüller, Dr. Stephanie Krisper sowie der Bundesminister für Inneres Mag. Gerhard Karner und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter David Stögmüller gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Koordination der Cyber-Sicherheit – Reihe BUND 2022/13 (III-623 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 03 15

                               David Stögmüller                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann