Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Digitalisierungsstrategie des Bundes - Reihe BUND 2020/11 (III-100 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Finanzen, Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation sowie des Bundeskanzleramtes

betreffend Digitalisierungsstrategie des Bundes

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 5. Sitzung am 03. Juni 2020 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Johann Singer.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Zanger, David Stögmüller, Laurenz Pöttinger, Mag. Karin Greiner, Mag. Felix Eypeltauer, Philip Kucher sowie die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und der Ausschussobmann Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Digitalisierungsstrategie des Bundes - Reihe BUND 2020/11 (III-100 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2020 06 03

                                  Johann Singer                                                    Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann