2004 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Beschaffungsplanung des Österreichischen Bundesheeres – Reihe BUND 2022/32 (III-783 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Landesverteidigung
betreffend Beschaffungsplanung des Österreichischen Bundesheeres
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 27. Sitzung am 07. Dezember 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 18. April 2023 behandelt.
29. Sitzung am 18. April 2023
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, David Stögmüller, Dr. Helmut Brandstätter, Hermann Gahr, Mag. Karin Greiner, Christian Lausch, Robert Laimer, Alois Kainz sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Auskunftsperson MMag. Harlad Vodosek.
Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Generalmajor MMag. Harald Vodosek, Leiter der Direktion für Rüstung und Beschaffung im BMLV.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde
Abgeordneter David Stögmüller gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Beschaffungsplanung des Österreichischen Bundesheeres - Reihe BUND 2022/32 (III-783 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2023 04 18
David Stögmüller Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann