Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Einsatzbereitschaft der Miliz – Reihe BUND 2022/39 (III-819 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Landesverteidigung

betreffend Einsatzbereitschaft der Miliz

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 28. Sitzung am 15. März 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hans Stefan Hintner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 18. April 2023 behandelt.

 

29. Sitzung am 18. April 2023

 

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, David Stögmüller, Dr. Helmut Brandstätter, Hans Stefan Hintner, Andreas Kollross, Alois Kainz, Robert Laimer sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Auskunftsperson Mag. Erwin Hameseder.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Generalmajor Mag. Erwin Hameseder, Milizbeauftragter des Österreichischen Bundesheers.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Einsatzbereitschaft der Miliz – Reihe BUND 2022/39 (III­819 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 04 18

                            Hans Stefan Hintner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann