Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohnungen im Bereich des BMLV; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2021/4 (III-231 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Finanzen sowie Landesverteidigung

betreffend Wohnungen im Bereich des BMLV; Follow-up-Überprüfung

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 13. Sitzung am 09. März 2021 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Lukas Brandweiner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 18. April 2023 behandelt.

 

29. Sitzung am 18. April 2023

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohnungen im Bereich des BMLV; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2021/4 (III-231 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 04 18

                            Lukas Brandweiner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann