Bericht

des Sportausschusses

über den Antrag 3282/A(E) der Abgeordneten Christoph Zarits, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erarbeitung eines gesetzlichen Rahmens für Berufsgruppen im Sport

Die Abgeordneten Christoph Zarits, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 29. März 2023 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Das Regierungsprogramm 2020 – 2024 sieht die Etablierung eines Berufssportgesetzes vor, durch welches die Rahmenbedingungen für sportspezifische Berufe im Arbeits-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht durch Anerkennung der Spezifika des Sports unter Beseitigung bestehender Ungleichbehandlungen verbessert werden sollen.

Gemeinsames Ziel sollte etwa eine sozial-, arbeits- und versicherungsrechtliche Absicherung von im Berufssport tätigen Personen wie etwa Sportlerinnen und Sportler, im Ausbildungssystem befindliche Nachwuchssportlerinnen und Nachwuchssportler, Trainerinnen und Trainer sowie die immer größer werdende Gruppe von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Verbänden und Vereinen sowie des Unterstützungspersonals unserer Sportlerinnen und Sportler sein. Dadurch sollen Rechtsunsicherheiten und rechtswidrige Zustände in Bezug auf das Vorliegen von Arbeitsverhältnissen im Sport beseitigt werden.

Besondere Herausforderung ist, dass die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen den unterschiedlichen Bedürfnissen der Berufsgruppen im Sport und der Vielfalt im Österreichischen Sport (z.B. Einzelsport/Mannschaftssport, saisonabhängiger Sport etc.) gerecht werden müssen, weshalb größtmögliche Flexibilität gefragt ist.

Um diese Flexibilität zu schaffen und gleichzeitig eine Systematik zu implementieren, in die zukünftig notwendige Normen integriert werden können, soll ein gesetzlicher Rahmen geschaffen werden, der einerseits Begriffsbestimmungen enthält und andererseits Mindeststandards im Bereich des Berufssports setzt.“

 

Der Sportausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 20. April 2023 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Christoph Zarits die Abgeordneten Petra Steger, Elisabeth Feichtinger, BEd BEd,
Mag. Yannick Shetty, Karl Schmidhofer, Mag. Dr. Martin Graf sowie der Vizekanzler und Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Werner Kogler und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Agnes Sirkka Prammer.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten
Christoph Zarits, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen einstimmig beschlossen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Sportausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle die angeschlossene Entschließung annehmen.

Wien, 2023 04 20

                               Christoph Zarits                                                  Mag. Agnes Sirkka Prammer

                                  Berichterstattung                                                                           Obfrau