Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Tätigkeitsbericht 2022 des Rechnungshofes – Reihe BUND 2022/44 (III-828 der Beilagen)

Der Tätigkeitsbericht 2022 des Rechnungshofes wurde dem Nationalrat gemäß Art. 126d Abs. 1 B-VG vorgelegt.

 

Weiters wurde auch der Bericht des Rechnungshofes zum Nachfrageverfahren 2022 vorgelegt.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 28. Sitzung am 15. März 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 16. Mai 2023 behandelt.

 

30. Sitzung am 16. Mai 2023

 

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Hermann Gahr, Mag. Ruth Becher, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Christian Lausch, Mag. Yannick Shetty, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und der Ausschussobmann Abgeordnete Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Agnes Sirkka Prammer gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Tätigkeitsbericht 2022 des Rechnungshofes – Reihe BUND 2022/44 (III-828 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 05 16

                    Mag. Agnes Sirkka Prammer                                   Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann