Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Generalsekretariate in den Bundesministerien – Reihe BUND 2021/12 (III-276 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich

aller Bundesministerien

betreffend Generalsekretariate in den Bundesministerien

getroffen hat.

 

Der Überprüfung lag ein Prüfungsverlangen der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 99 Abs. 2 GOG zu Grunde.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 14. Sitzung am 06. April 2021 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 16. Mai 2023 behandelt.

 

30. Sitzung am 16. Mai 2023

 

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Johann Singer, Mag. Karin Greiner, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Wolfgang Zanger, Philip Kucher, sowie der Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Werner Kogler, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und der Ausschussobmann Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Generalsekretariate in den Bundesministerien – Reihe BUND 2021/12 (III-276 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 05 16

                                 Hermann Gahr                                                Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann