Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend FACULTAS DOM Buchhandels GmbH – Reihe BUND 2022/22 (III-691 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Betreffend FACULTAS DOM Buchhandels GmbH

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 24. Sitzung am 15. September 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde des Weiteren in der 27. Sitzung am 07. Dezember 2022 und in einer Sitzung am 16. Mai 2023 behandelt.

 

30. Sitzung am 16. Mai 2023

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Hans Stefan Hintner, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Peter Schmiedlechner, Mag. Karin Greiner, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Auskunftsperson Dr. Rüdiger Salat.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Dkfm. Dr. Rüdiger Salat, Geschäftsführer der FACULTAS DOM Buchhandels GmbH

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend FACULTAS DOM Buchhandels GmbH – Reihe BUND 2022/22 (III-691 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 05 16

                                 Hermann Gahr                                                Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann