Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Investitionen der Länder Oberösterreich und Steiermark – Reihe BUND 2023/10 (III-917 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Finanzen sowie der Länder Oberösterreich und Steiermark

betreffend Investitionen der Länder Oberösterreich und Steiermark

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 30. Sitzung am 16. Mai 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hans Stefan Hintner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 20. Juni 2023 behandelt..

 

31. Sitzung am 20. Juni 2023

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Investitionen der Länder Oberösterreich und Steiermark – Reihe BUND 2023/10 (III-917 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 06 20

                            Hans Stefan Hintner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann