Bericht

des Unterrichtsausschusses

über den Antrag 3440/A(E) der Abgeordneten MMMag. Gertraud Salzmann, Mag. Sibylle Hamann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung von Maßnahmen im Bereich Energieeffizienz und Nachhaltigkeit an den Schulen

Die Abgeordneten MMMag. Gertraud Salzmann, Mag. Sibylle Hamann, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 14. Juni 2023 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Das laufende Schuljahr wurde vom BMBWF unter das Motto „Energie:bewusst“ gestellt. Konkret wurden zwei Ansätze verfolgt:

Der Energieverbrauch in den Schulen wurde überprüft und effizienter gestaltet, sowie die Schülerinnen und Schüler für die Themen Energieeffizienz, Umweltschutz und Nachhaltigkeit sensibilisiert.

Dazu wurde

-       allen österreichischen Schulen eine mit Expertinnen und Experten gemeinsam ausgearbeitete Checkliste zum Energiesparen zur Verfügung gestellt,

-       ein Schulpartnergipfel einberufen, um zu den Maßnahmen zu informieren,

-       eine Konferenz mit den österreichischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern organisiert

-       und ein österreichweiter Wettbewerb unter dem Motto „Energie:bewusst im Schulalltag“ ins Leben gerufen.

-       Weiters wurden digitale Fortbildungsangebote für Lehrerinnen und Lehrer und ein eigener „Energie:bewusst“-Bereich mit Unterrichtsmaterialien in der Eduthek etabliert.

Die Teilnahme von Schulen und auch von Pädagogischen Hochschulen am vom Bundesministerium initiierten ÖKOLOG-Programm stärkt zudem die Umweltbildung für eine nachhaltige Entwicklung und das Umweltbewusstsein der teilnehmenden Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler bzw. Studierenden.

Andererseits wurden unter dem Programm GreenSCHEP konkrete Maßnahmen ausgearbeitet, um den Schulbau noch nachhaltiger und energieeffizienter zu gestalten, wobei ein 5-Punkte-Plan zwischen Bundesimmobiliengesellschaft und Bildungsministerium ausgearbeitet wurde, in dem folgende Maßnahmen vorgesehen sind:

-       Verbesserung der Gebäudestandards bei Neubauten und Sanierungen

-       Ausbauprogramm für Photovoltaik-Anlagen

-       Ausbau von Energie-Contracting mit Fokus auf Energiesparen

-       Umstellung weg von fossilen Brennstoffen

-       neue Planungsrichtlinien für den Schulbau

Der eingeschlagene Weg soll mit Tempo und Nachdruck fortgesetzt und durch weitere Maßnahmen intensiviert werden.“

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 22. Juni 2023 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneter Mag. Sibylle Hamann die Abgeordneten MMMag. Gertraud Salzmann, Petra Tanzler, Mag. Yannick Shetty und Hermann Brückl, MA sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten MMMag. Gertraud Salzmann, Mag. Sibylle Hamann, Kolleginnen und Kollegen mit Stimmenmehrheit (für den Antrag: V, S, G, N, dagegen: F) beschlossen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Unterrichtsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle die angeschlossene Entschließung annehmen.

Wien, 2023 06 22

                           Mag. Sibylle Hamann                                                 Mag. Dr. Rudolf Taschner

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann