Bericht

des Unterrichtsausschusses

über den Antrag 2396/A(E) der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenübernahme von Exkursionen zu Gedenkstätten

 

Die Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 23. März 2022 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Bereits im Mai 2020 präsentierte das Zentrum für Politische Bildung im Auftrag der Arbeiterkammer Wien eine repräsentative Studie, die den historischen Wissensstand von Schülerinnen und Schülern der neunten Schulstufe untersuchte. Die Ergebnisse zeigen eklatante Lücken im Wissen um den Nationalsozialismus, obwohl die Zeit zwischen 1939 und 1945 im Jahr davor, also in der achten Schulstufe, im Lehrplan verankert ist.

Rund 1.200 Wiener Schülerinnen und Schüler an AHS, berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS) und polytechnischen Schulen (PTS) wurden 14 Fragen gestellt. Weniger als ein Drittel der AHS-Schülerinnen und Schüler konnten den Begriff Antisemitismus richtig definieren, nur etwa ein Drittel aller befragten Schülerinnen und Schüler konnte die NSDAP korrekt benennen. Die Zahl der vom Nationalsozialismus ermordeten Jüdinnen und Juden wurde von den Schülerinnen und Schülern massiv unterschätzt. Parallel dazu zeigt der Antisemitismusbericht vom ersten Halbjahr 2021 einen deutlichen Anstieg an antisemitischen Vorfällen. Es wurden 562 Vorfälle gemeldet und damit doppelt so viele, wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres (257).

Bildung ist ein wesentlicher Schlüssel für die Prävention von Antisemitismus und Rechtsextremismus. Insbesondere der Geschichtsunterricht nimmt hier eine zentrale Stellung ein. Speziell dem sekundären Antisemitismus, der sich durch Desinteresse, Externalisierung, beziehungsweise Viktimisierung oder auch in einer Abwehrhaltung zeigt, kann mit einem Besuch in einer Gedenkstätte entgegengewirkt werden.“

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 2. Juni 2022 erstmals in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneter Sabine Schatz die Abgeordneten Mag. Eva Blimlinger, Nico Marchetti, MMag. Katharina Werner, Bakk und Nurten Yilmaz. Im Anschluss vertagte der Unterrichtsausschuss die Beratungen mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, dagegen: S, F, N).

Der Unterrichtsausschuss hat die Beratungen über den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 22. Juni 2023 wieder aufgenommen. An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Sabine Schatz, Mag. Eva Blimlinger, Nico Marchetti und Mag. Yannick Shetty sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek.

 

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit (für den Antrag: S, N, dagegen: V, F, G).

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Nico Marchetti gewählt.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Unterrichtsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2023 06 22

                                 Nico Marchetti                                                       Mag. Dr. Rudolf Taschner

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann