Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID-19-Maßnahmen für Kunstschaffende sowie Kulturvermittlerinnen und -vermittler – Reihe BUND 2022/25 (III‑722 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Arbeit und Wirtschaft sowie Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

betreffend COVID-19-Maßnahmen für Kunstschaffende sowie Kulturvermittlerinnen und -vermittler

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 25. Sitzung am 18. Oktober 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 12. Oktober 2023 behandelt.

 

32. Sitzung am 12. Oktober 2023

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Christian Lausch, Hans Stefan Hintner, MMag. Katharina Werner, Bakk., Mag. Eva Blimlinger, Gabriele Heinisch-Hosek und Dr. Johannes Margreiter sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Als Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG waren anwesend: Mag. Ruth Maria Taudes, Abteilungsleiterin in der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen, und Mag. Bettina Wachermayr, Geschäftsführerin des Künstler-Sozialversicherungsfonds.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Hans Stefan Hintner gewählt.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID-19-Maßnahmen für Kunstschaffende sowie Kulturvermittlerinnen und -vermittler – Reihe BUND 2022/25 (III-722 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 10 12

                            Hans Stefan Hintner                                                        Mag. Karin Greiner

                                  Berichterstattung                                                              Obmannstellvertreterin