Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend AustriaTech – Gesellschaft des Bundes für technologiepolitische Maßnahmen GmbH; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2022/33 (III-793 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität,

Innovation und Technologie

betreffend AustriaTech – Gesellschaft des Bundes für technologiepolitische Maßnahmen GmbH; Follow-up-Überprüfung

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 27. Sitzung am 07. Dezember 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. November 2023 behandelt.

 

33. Sitzung am 07. November 2023

 

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, David Stögmüller, Mag. Karin Greiner, Martina Kaufmann, MMSc BA, Wolfgang Zanger sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Auskunftsperson Dipl.-Ing. Martin Russ.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Dipl.-Ing. Martin Russ, Geschäftsführer der AustriaTech – Gesellschaft des Bundes für technologiepolitische Maßnahmen GmbH.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter David Stögmüller gewählt.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend AustriaTech – Gesellschaft des Bundes für technologiepolitische Maßnahmen GmbH; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2022/33 (III-793 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 11 07

                               David Stögmüller                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann