Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Nationalpark Hohe Tauern – Reihe BUND 2023/18 (III-982 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und

Technologie sowie Finanzen und der Länder Kärnten, Salzburg und Tirol

betreffend Nationalpark Hohe Tauern

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 32. Sitzung am 12. Oktober 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. November 2023 behandelt.

 

33. Sitzung am 07. November 2023

 

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Dr. Astrid Rössler, Mag. Karin Greiner, MMMag. Gertraud Salzmann, Peter Schmiedlechner, Franz Hörl sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Auskunftsperson Dipl.-Ing. Dr. Markus Graggaber.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Dr. Markus Graggaber, Leiter der Abteilung 5 – Natur und Umweltschutz, Gewerbe; Amt der Salzburger Landesregierung.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter David Stögmüller gewählt.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Nationalpark Hohe Tauern – Reihe BUND 2023/18 (III-982 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 11 07

                               David Stögmüller                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann