Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Eisenbahnkreuzungen – Reihe BUND 2023/23 (III-1013 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und

Technologie sowie der Länder Niederösterreich, Salzburg und Steiermark

betreffend Eisenbahnkreuzungen

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 32. Sitzung am 12. Oktober 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Lukas Brandweiner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. November 2023 behandelt.

 

33. Sitzung am 07. November 2023

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, David Stögmüller, Alois Stöger, diplômé, Hermann Gahr, Christian Lausch, Lukas Brandweiner sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Eisenbahnkreuzungen – Reihe BUND 2023/23 (III-1013 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 11 07

                            Lukas Brandweiner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann