Berichtigte Fassung vom 17.11.2023

Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Anpassung an den Klimawandel in der Stadt Linz – Reihe BUND 2021/27 (III-372 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität,

Innovation und Technologie sowie des Landes Oberösterreich und der Stadt Linz

betreffend Anpassung an den Klimawandel in der Stadt Linz

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 18. Sitzung am 28. September 2021 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hans Stefan Hintner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. November 2023 behandelt.

 

33. Sitzung am 07. November 2023

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Anpassung an den Klimawandel in der Stadt Linz – Reihe BUND 2021/27 (III-372 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 11 07

                            Hans Stefan Hintner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann