2281 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend MeteoServe Wetterdienst GmbH – nunmehr Austro Control Digital Services GmbH – Reihe BUND 2022/40 (III-820 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und
Technologie
betreffend MeteoServe Wetterdienst GmbH – nunmehr Austro Control Digital Services GmbH
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 28. Sitzung am 15. März 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hans Stefan Hintner die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. November 2023 behandelt.
33. Sitzung am 07. November 2023
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend MeteoServe Wetterdienst GmbH – nunmehr Austro Control Digital Services GmbH – Reihe BUND 2022/40 (III-820 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2023 11 07
Hans Stefan Hintner Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann