Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Liegenschaftsverwaltung der Österreichischen Bundesforste AG – Reihe BUND 2022/38 (III-818 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für  Finanzen sowie  Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft

betreffend Liegenschaftsverwaltung der Österreichischen Bundesforste AG

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 28. Sitzung am 15. März 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hans Stefan Hintner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 28. November 2023 behandelt.

 

34. Sitzung am 28. November 2023

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Johann Singer, Peter Schmiedlechner, Ulrike Maria Böker, Mag. Yannick Shetty, Michael Seemayer, Franz Hörl, Alois Kainz, Hermann Weratschnig, MBA MSc sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Mag. Norbert Totschnig, MSc, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Auskunftsperson Mag. Georg Schöppl.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Mag. Georg Schöppl, Vorstand für Finanzen und Immobilien Österreichische Bundesforste AG.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Liegenschaftsverwaltung der Österreichischen Bundesforste AG – Reihe BUND 2022/38 (III-818 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 11 28

                            Hans Stefan Hintner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann