Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Wildbach- und Lawinenverbauung in Oberösterreich und der Steiermark – Reihe BUND 2023/2 (III-854 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft

betreffend Wildbach- und Lawinenverbauung in Oberösterreich und der Steiermark

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 28. Sitzung am 15. März 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 28. November 2023 behandelt.

 

34. Sitzung am 28. November 2023

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Ulrike Maria Böker gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Wildbach- und Lawinenverbauung in Oberösterreich und der Steiermark – Reihe BUND 2023/2 (III-854 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 11 28

                             Ulrike Maria Böker                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann