Bericht

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung

über den Antrag 3738/A(E) der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sicherstellung des reibungslosen Breitbandausbaus

Die Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 24. November 2023 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Ultraschnelle Breitbandnetze bilden das Rückgrat für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Aktivitäten. Die Österreichische Bundesregierung hat sich daher das Ziel gesetzt, die Teilnahme möglichst vieler Menschen an der Wissens- und Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts zu ermöglichen.

Eine leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur ist eines der wichtigsten Fundamente für erfolgreiche Digitalisierung. In Österreich schreitet der Breitbandausbau voran, 69 Prozent aller Haushalte verfügen über einen Zugang zu gigabitfähigem Internet. 95 Prozent der Haushalte haben 5G-Zugang, bei Glasfaser wurden allein 2022 900 Millionen Euro Förderungen ausgeschüttet.

Auch der Datenverbrauch legt laut Regulierungsbehörde RTR zu: Im ersten Quartal 2023 wurden im festen Breitband rund sechs Prozent, im mobilen Breitband 15 Prozent mehr Daten konsumiert als im Vergleichszeitraum 2022.

Der gestiegene Datenverbrauch zeigt, dass ein schneller und stabiler Internetanschluss in unserer modernen und vernetzten Welt eine absolute Notwendigkeit geworden ist.

Die Grundlage für unsere moderne Welt ist die Anbindung an die digitale Infrastruktur und besonders in entlegenen Gebieten ist der Ausbau von schnellem Breitband-Internet oft kostenintensiv. Daher wird demnächst auch ein weiterer hochdotierter Fördercall ausgeschrieben.

Im Zuge der verstärkten Ausbautätigkeit haben sich in der Praxis auch einige neue Herausforderungen ergeben, welche zu Verzögerungen von Bauprojekten führen können, beispielsweise sollten Vorteile der Mitverlegung nicht zu Nachteilen durch Bauverzögerungen führen und Gemeinden ehestmöglich über Förderzusagen informiert werden.“

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 28. November 2023 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc die Abgeordneten Katharina Kucharowits, Dr. Helmut Brandstätter sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Florian Tursky, MBA MSc und der Ausschussobmann Abgeordneter Christian Hafenecker, MA.

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen mit Stimmenmehrheit (für den Antrag: V, S, F, G, dagegen: N) beschlossen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung somit den Antrag, der Nationalrat wolle die angeschlossene Entschließung annehmen.

Wien, 2023 11 28

                  Eva-Maria Himmelbauer, BSc                                        Christian Hafenecker, MA

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann