2519 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Sanierung Parlamentsgebäude – Reihe BUND 2023/27 (III-1027 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Finanzen sowie des Parlaments
betreffend Sanierung Parlamentsgebäude
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 33. Sitzung am 07. November 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 11. April 2024 behandelt.
36. Sitzung am 11. April 2024
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Johann Singer, Mag. Karin Greiner, David Stögmüller, Wolfgang Zanger, Ulrike Maria Böker sowie die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker, der Ausschussobmann Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff sowie die beiden Auskunftspersonen Mag. Alexis Wintoniak und Dipl.-Ing. Wolfgang Gleissner.
Als Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG waren anwesend: Mag. Alexis Wintoniak, Parlamentsvizedirektor; Dipl.-Ing. Wolfgang Gleissner, Geschäftsführer Bundesimmobiliengesellschaft.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Johann Singer gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Sanierung Parlamentsgebäude – Reihe BUND 2023/27 (III-1027 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2024 04 11
Johann Singer Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann