Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Bildungskarenz – Reihe BUND 2023/11 (III-919 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft

betreffend Bildungskarenz

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 31. Sitzung am 20. Juni 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. Mai 2024 behandelt.

 

37. Sitzung am 07. Mai 2024

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Mag. Markus Koza, Alois Kainz, Lukas Brandweiner, Mag. Gerald Loacker, Mag. Eva Blimlinger sowie der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Auskunftspersonen Dr. Johannes Kopf und Mag. Eva Weiszgerber.

 

Als Auskunftspersonen im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG waren anwesend: Dr. Johannes Kopf, Vorstandsvorsitzender AMS, und Mag. Eva Weiszgerber, Leiterin interne Revision AMS.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Bildungskarenz – Reihe BUND 2023/11 (III-919 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2024 05 07

                                  Johann Singer                                                 Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann