Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Austrian Business Agency – ABA – Reihe BUND 2024/5 (III-1116 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft

betreffend Austrian Business Agency – ABA

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 36. Sitzung am 11. April 2024 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hans Stefan Hintner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 07. Mai 2024 behandelt.

 

37. Sitzung am 07. Mai 2024

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Mag. Eva Blimlinger, Christian Lausch, Mag. (FH) Kurt Egger, Mag. Gerald Loacker, Ulrike Maria Böker sowie der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Auskunftsperson Mag. René Tritscher.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Mag. René Tritscher, Geschäftsführer Austrian Business Agency.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Austrian Business Agency – ABA – Reihe BUND 2024/5 (III-1116 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2024 05 07

                            Hans Stefan Hintner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann