Bericht

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Sozialbericht 2024 des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz  (III-1146 der Beilagen)

Der vorliegende Bericht gibt in seinem ersten Teil einen Überblick der Ressortaktivitäten:

Europäische Sozial- und Gesundheitspolitik, Internationale Sozial- und Gesundheitspolitik, Sozialversicherung, Konsument:innenpolitik, Verbraucher:innengesundheit und Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz, Pflegevorsorge, Menschen mit Behinderungen, Allgemeine Sozialpolitik und Humanmedizinrecht sowie Öffentliche Gesundheit und Gesundheitssystem

Im zweiten Teil werden fünf unterschiedliche sozialpolitische Analysen vorgestellt:

- Lebensbedingungen, Armut und soziale Ausgrenzung

- Ökosozialstaat – Handlungsfelder eines ökologisch nachhaltigen Sozialstaats

- Armutsfester Sozialstaat der Zukunft

- Privateigentum und Zugang zu Ressourcen: Wege zu einer egalitären Gesellschaft in Österreich

- Sozioökonomische Benachteiligung in der Kindheit in Österreich

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 06. Juni 2024 in Verhandlung genommen.

Aufgrund eines am 04. Juni 2024 eingebrachten Verlangens der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion wird der vorliegende Bericht gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates nicht enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Markus Koza die Abgeordneten Mag. Michael Hammer, Mag. Gerald Loacker, Gabriele Heinisch-Hosek, Fiona Fiedler, BEd, Rosa Ecker, MBA, Mario Lindner, Mag. Ernst Gödl und Alois Stöger, diplômé sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch und der Ausschussobmann Abgeordneter Josef Muchitsch.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Arbeit und Soziales somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Sozialbericht 2024 des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-1146 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2024 06 06

                             Mag. Markus Koza                                                             Josef Muchitsch

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann