2631 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Administratives Unterstützungspersonal an allgemeinbildenden Pflichtschulen – Reihe BUND 2024/14 (III-1154 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Länder Burgenland und Steiermark als auch der Städte Eisenstadt und Graz
betreffend Administratives Unterstützungspersonal an allgemeinbildenden Pflichtschulen
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 38. Sitzung am 04. Juni 2024 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Johann Singer die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 19. Juni 2024 behandelt.
39. Sitzung am 19. Juni 2024
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Mag. Sibylle Hamann, Michael Seemayer, Martina Kaufmann, MMSc BA, Hermann Brückl, MA, Christian Oxonitsch sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Hans Stefan Hintner gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Administratives Unterstützungspersonal an allgemeinbildenden Pflichtschulen – Reihe BUND 2024/14 (III-1154 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2024 06 19
Hans Stefan Hintner Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann