Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Schulbetrieb während der COVID-19-Pandemie – Reihe BUND 2023/24 (III-1016 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Finanzen als auch der Stadt Wien

betreffend Schulbetrieb während der COVID-19-Pandemie

getroffen hat.

 

Der Überprüfung lag ein Prüfungsverlangen der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 99 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Geschäftsordnung des Nationalrates zu Grunde.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 32. Sitzung am 12. Oktober 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Lukas Brandweiner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 19. Juni 2024 behandelt.

 

39. Sitzung am 19. Juni 2024

 

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Mag. Sibylle Hamann, Christian Oxonitsch, Hermann Gahr, Hermann Brückl, MA,  Ulrike Maria Böker, Mag. Karin Greiner, Wolfgang Zanger sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Andreas Kühberger gewählt.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Schulbetrieb während der COVID-19-Pandemie – Reihe BUND 2023/24 (III-1016 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2024 06 19

                            Andreas Kühberger                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann