2633 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichische Akademie der Wissenschaften – Reihe BUND 2023/6 (III-888 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend Österreichische Akademie der Wissenschaften
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 28. Sitzung am 15. März 2023 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 19. Juni 2024 behandelt.
39. Sitzung am 19. Juni 2024
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Ulrike Maria Böker, Mag. Karin Greiner, Mag. Dr. Rudolf Taschner sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und die Auskunftsperson Mag. Hubertus Schmid-Schmidsfelden.
Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Mag. Hubertus Schmid-Schmidsfelden, Direktor für Institute und Infrastruktur, Österreichische Akademie der Wissenschaften.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Ulrike Maria Böker gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichische Akademie der Wissenschaften – Reihe BUND 2023/6 (III-888 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2024 06 19
Ulrike Maria Böker Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann