Berichtigte Fassung vom 15.01.2021

Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Pflege in Österreich – Reihe BUND 2020/8 (III-97 d.B.)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz sowie Finanzen und alle Länder und Stadt Wien

betreffend Pflege in Österreich

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 4. Sitzung am 3. März 2020 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Bedrana Ribo, MA die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 12.Jänner 2021 behandelt.

 

12. Sitzung am 12. Jänner 2021

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Johann Singer, Mag. Karin Greiner, Bedrana Ribo, MA, Alois Kainz sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Pflege in Österreich – Reihe BUND 2020/8 (III-97 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2021 01 12

                             Bedrana Ribo, MA                                             Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann