Bericht

des Wissenschaftsausschusses

über den Antrag 1314/A(E) der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausreichende Mittel für COVID-19-Antigentests an Hochschulen 

Die Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 24. Februar 2021 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Im COVID-19 Leitfaden für den gesicherten Hochschulbetrieb formulierte das BMBWF im Sommer 2020 Empfehlungen und Richtlinien für die Hochschulleitungen. Welche konkreten COVID-19-Maßnahmen gesetzt werden, entscheiden die Hochschulen jedoch autonom. Viele Hochschulen verwenden beispielsweise Corona-Ampeln, die sich am Infektionsgeschehen orientieren. So soll dynamisch zwischen Distance-, Dual-, Hybrid- und Präsenzbetrieb gewechselt werden können. Sollten die Hochschulen in den kommenden Wochen und Monaten entscheiden, dass der regelmäßige Einsatz von Antigenschnelltests geeignet wäre, um Studierenden Zugang zu gewissen Lehrveranstaltungen oder Prüfungen zu ermöglichen, sollte das BMBWF jedenfalls Mittel in ausreichender Höhe für diese Tests zur Verfügung stellen.

Bundesminister Faßmann kündigte im Februar 2021 an, er werde den Universitäten eine Million Euro zur Finanzierung von Covid-19-Antigen-Tests für Lehrveranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Für Verwunderung sorgte dieser Betrag bei der Universitätenkonferenz. Eine Million Euro sei ‚für die Universitäten mit ihrem Personal von mehr als 60.000 Beschäftigten und fast 290.000 Studierenden nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein‘, sagte uniko-Präsidentin Sabine Seidler in einer Aussendung. Der Betrag entspreche lediglich ca. 100.000 Tests für 22 Universitäten. Die Anzahl der tatsächlich benötigten Tests sei aber um ein Vielfaches höher. Würde man zwei Tests pro Woche für die relevanten Personengruppen an den Universitäten zur Verfügung stellen, läge man ‚nach internen Schätzungen im Sommersemester bei rund einer Million Stück‘. https://uniko.ac.at/newsroom/pressemitteilungen/T7/J/index.php?cal_sel=2015-03&ID=26058#O26058. Hinzu kämen noch Tests für die Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatuniversitäten.“

 

Der Wissenschaftsausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 10. März 2021 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter, dem Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, die Abgeordneten Dr. Josef Smolle und Mag. Dr. Sonja Hammerschmid.

 

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit (für den Antrag: S, N, dagegen: V, F, G).

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Dr. Josef Smolle gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Wissenschaftsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2021 03 10

                                Dr. Josef Smolle                                                          Mag. Dr. Martin Graf

                                   Berichterstatter                                                                           Obmann