Bericht

des Kulturausschusses

über den Antrag 1350/A(E) der Abgeordneten Maria Großbauer, Mag. Eva Blimlinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kunst und Kultur nach der COVID-19-Krise

Die Abgeordneten Maria Großbauer, Mag. Eva Blimlinger, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 24. Februar 2021 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Die COVID-19-Krise hat die österreichische Kunst- und Kulturlandschaft von Anfang an und bis heute anhaltend hart getroffen. Mit zahlreichen treffsicheren Maßnahmen wurde seitens der Bundesregierung alles unternommen, um die Branche während der letzten Monate zu unterstützen und bestmöglich durch die Krise zu bringen, wie z.B. Überbrückungsfonds für selbständige Künstlerinnen und Künstler, Covid-19-Fonds des Künstlersozialversicherungsfonds, NPO-Unterstützungsfonds für gemeinnützige Kulturvereine, Härtefallfonds der WKO, Kurzarbeit, Umsatzersatz für direkt Betroffene, Umsatzersatz für indirekt Betroffene, Comeback-Zuschuss für Film- und TV-Produktionen, Senkung der Mehrwertsteuer auf 5%, „Gutscheinlösung“ für Tickets von abgesagten Veranstaltungen sowie Stundungen und weitere steuerliche Erleichterungen für in der Kunst und Kultur Tätige.

Ihre besondere Funktion macht die Kultur für unsere Gesellschaft unverzichtbar, nicht zuletzt in Zeiten von Krisen und Umbrüchen. Ergänzend zu den genannten Maßnahmen zur Abmilderung akuter wirtschaftlicher Folgen sind daher gemeinsame Anstrengungen von Politik und der in der Kunst Tätigen wichtig, um auch die mittel- und langfristige gute Weiterentwicklung des Sektors sicherzustellen. Der Kulturbereich braucht Perspektiven, wie nach der Krise nicht nur an die Zeit vor Corona angeknüpft, sondern auch, wie auf Basis der neu gewonnenen Erkenntnisse nachhaltige Entwicklungen eingeleitet werden können.“

 

Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 17. März 2021 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Sibylle Hamann die Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Ing. Mag. Volker Reifenberger, Josef Schellhorn, Maria Großbauer, Hans Stefan Hintner und Hermann Weratschnig, MBA MSc sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Maria Großbauer, Mag. Eva Blimlinger, Kolleginnen und Kollegen mit Stimmenmehrheit (für den Antrag: V, S, G, N, dagegen: F) beschlossen.

 

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Kulturausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle die angeschlossene Entschließung annehmen.

Wien, 2021 03 17

                           Mag. Sibylle Hamann                                                      Mag. Eva Blimlinger

                                  Berichterstatterin                                                                           Obfrau