Bericht

des Sportausschusses

über den Antrag 1457/A(E) der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Christoph Zarits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines jährlichen Sportberichts an den Nationalrat 

Die Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Christoph Zarits, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 26. März 2021 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Sportberichte haben im österreichischen Nationalrat eine lange, seit einiger Zeit aber leider immer wieder unterbrochene Tradition. Der 20. und bislang letzte Sportbericht für die Jahre 2005 und 2006 wurde dem Nationalrat im Dezember 2007 vorgelegt.

Das Bundes-Sportförderungsgesetz 2017 – BSFG 2017 verpflichtet die Bundes-Sport GmbH zu einer jährlichen Berichtslegung:

,Bericht über die Fördermaßnahmen

§ 40.

Die Bundes-Sport GmbH hat der Bundesministerin/dem Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport bis Ende des ersten Quartals eines Kalenderjahres über die nach diesem Bundesgesetz im vorangegangenen Kalenderjahr gewährten Förderungen zu berichten. In diesem Bericht ist gegliedert nach Bundes-Sportfachverbänden, Bundes-Sportdachverbänden und Gesamtösterreichischen Organisationen mit besonderer Aufgabenstellung im Sport darzustellen, für welche Förderbereiche in welcher Höhe Förderungen gewährt wurden. Weiters ist darzustellen, für welche Vorhaben gemäß § 14 Förderungen gewährt wurden. Personenbezogene Daten und besondere Kategorien personenbezogener Daten sind nur in den Bericht aufzunehmen, sofern dies unbedingt erforderlich ist. Die Bundesministerin/der Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport hat diesen Bericht dem Nationalrat vorzulegen.“

Durch diese gesetzliche Berichtspflicht wird aber nur ein Teil der Aufgaben des für den Sport zuständigen Regierungsmitglieds abgebildet. Für eine umfassende Diskussion der sportpolitischen Schwerpunktsetzungen im Nationalrat wäre es zweckmäßig, diesen Bericht der Bundes-Sport GmbH durch die Schwerpunktsetzungen des Sportressorts zu ergänzen.

Darüber hinaus hat die Covid-19-Pandemie seit dem Frühjahr 2020 auch massive Auswirkungen auf den Sport in Österreich. Die Folgewirkungen werden uns auch nach der von uns allen erhofften raschen Normalisierung noch länger beschäftigen. Für die Krisenbewältigung wurden dem Sport zusätzliche Mittel in einer noch nie dagewesenen Größenordnung zugeführt. Der Umgang mit der Pandemie und die Hilfsmaßnahmen sollen in den Berichten an den Nationalrat besonders berücksichtigt werden.‘“

 

Der Sportausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 6. Mai 2021 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Lukas Hammer die Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Petra Steger, Christoph Zarits und die Ausschussobfrau Abgeordnete Mag. Agnes Sirkka Prammer.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Christoph Zarits, Kolleginnen und Kollegen einstimmig beschlossen.

 

Ein von den Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen, im Zuge der Debatte gem. § 27 Abs. 3 GOG-NR eingebrachter selbständiger Antrag auf Beschlussfassung einer Entschließung betreffend die Aufnahme einer umfassenden Förderungsübersicht in künftige Sportberichte fand nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit (für den Antrag: F, N, dagegen: V, S, G).

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Sportausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle die angeschlossene Entschließung annehmen.

Wien, 2021 05 06

                                Lukas Hammer                                                   Mag. Agnes Sirkka Prammer

                                   Berichterstatter                                                                            Obfrau