Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Traunseetram – Reihe BUND 2020/34 (III-182 d.B.)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Land Oberösterreich sowie Stadtgemeinde Gmunden

betreffend Traunseetram

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 10. Sitzung am 24. November 2020 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 15. Sitzung am 11. Mai 2021 behandelt.

 

15. Sitzung am 11. Mai 2021

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, David Stögmüller, Michael Seemayer, Laurenz Pöttinger, Christian Lausch und Franz Hörl sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Traunseetram – Reihe BUND 2020/34 (III-182 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2021 05 11

                               David Stögmüller                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann