Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Klimaschutz in Österreich – Maßnahmen und Zielerreichung 2020 – Reihe BUND 2021/16 (III-292 d.B.)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Finanzen und Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie sowie Land Niederösterreich und Land Oberösterreich

betreffend Klimaschutz in Österreich – Maßnahmen und Zielerreichung 2020

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 15. Sitzung am 11. Mai 2021 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Lukas Hammer.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Lukas Hammer, Andreas Kollross, Franz Hörl, Peter Schmiedlechner und Hermann Weratschnig, MBA MSc sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Klimaschutz in Österreich – Maßnahmen und Zielerreichung 2020 – Reihe BUND 2021/16 (III-292 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2021 05 11

                                Lukas Hammer                                                Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann