Berichtigte Fassung vom 18. 05. 2021

Bericht

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht gemäß § 13 Abs. 1a des Bundesgesetzes über die Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik (Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz – AMPFG) für das Jahr 2020 sowie das erste Quartal 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit (III­304 der Beilagen)

Der dritte Bericht an den Ausschuss für Arbeit und Soziales des Nationalrates zur Umsetzung der Kurzarbeit gemäß § 13 Abs. 1a AMPFG gibt einen Überblick über die materiellen und finanziellen Auswirkungen der realisierten Kurzarbeit in Österreich seit dem Jänner 2020. Schwerpunkte sind damit die Regelungen der COVID-19-Kurzarbeit seit ihrer Phase 1 im März 2020.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 11. Mai 2021 in Verhandlung genommen.

 

Aufgrund eines am 11. Mai 2021 eingebrachten Verlangens des Klubs von NEOS wird der vorliegende Bericht gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates nicht enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Tanja Graf die Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Rudolf Silvan, MMMag. Gertraud Salzmann, Mag. Markus Koza,
Dr. Dagmar Belakowitsch sowie der Bundesminister für Arbeit Mag. Dr. Martin Kocher.

 

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, dagegen: F, N) beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Arbeit und Soziales somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Bericht gemäß § 13 Abs. 1a des Bundesgesetzes über die Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik (Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz – AMPFG) für das Jahr 2020 sowie das erste Quartal 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit (III-304 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2021 05 11

                                     Tanja Graf                                                                    Josef Muchitsch

                                  Berichterstatterin                                                                          Obmann