Bericht

des Wissenschaftsausschusses

über den Antrag 1223/A(E) der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend weitere Verhandlungen für den geförderten Austausch mit Großbritannien 

Die Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen haben den gegenständlichen Entschließungsantrag am 20. Jänner 2021 im Nationalrat eingebracht und wie folgt begründet:

„Der Brexit, der nun mit 1.1.2021 vollumfänglich abgeschlossen wurde, führt nach den abgeschlossenen Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien auch dazu, dass der geförderte Austausch im Rahmen von Erasmus+ und dem europäischen Solidaritätskorps nicht mehr möglich sein wird, denn die beiden zählen zu den wenigen Programmen, wo Großbritannien ausgestiegen ist. Unverständlich, dass man hierfür keine Lösung gefunden hat, wie dies z.B. für das Programm Horizon möglich war, denn von dem Programm zur Förderung von Auslandsaufenthalten an Universitäten haben viele Jugendliche stark profitiert.

Erasmus+ ist das EU-Förderprogramm für Bildung, Jugend und Sport, das in derzeitiger Form seit dem Jahr 2014 besteht. Ein wichtiges Programm, das vielen jungen Menschen während ihrer (Aus-)Bildung einen geförderten Austausch ermöglicht. Großbritannien zählte zu den beliebtesten Zielländern innerhalb der Europäischen Union – aufgrund der geringen Sprachbarriere und Distanz. Außerdem zählten die hochqualitativen Bildungseinrichtungen zur großen Motivation, Großbritannien für einen Austausch auszuwählen. Diese Möglichkeit wurde nun durch den Brexit vielen jungen Menschen innerhalb der EU genommen. Während Großbritannien bereits an einem eigenen Austausch-Programm arbeitet, wartet die Bundesregierung in Österreich zu. Für Studierende aus EU-Staaten wird künftig der Aufenthalt an Universitäten im Vereinten Königreich wesentlich teurer und schwieriger werden![1]

Mehrfach wurde auch im österreichischen Parlament mittels Anträgen und auch Fragen in Ausschüssen auf das Thema hingewiesen – entsprechende Initiativen wurden aber laufend vertagt. Zuletzt beispielsweise am 3. Dezember 2020 im Wissenschaftsausschuss.[2]

Nun, nach Abschluss der Verhandlungen und nachdem klar ist, dass Großbritannien nicht mehr Teil des Erasmus+-Programmes sein wird, werden weitere Stimmen nach einem neuen Abkommen für den geförderten Austausch laut. So fordert dies z.B. die ÖH-Vorsitzende Sabine Hanger von der Aktionsgemeinschaft. Sie äußert sich in einer Presseaussendung folgendermaßen: ‚Während Premierminister Johnson bereits eine neue Lösung für britische Studierende angekündigt hat, schweigt die EU zu dem Thema. Sollte das so weitergehen, muss Österreich die Sache selbst in die Hand zu nehmen und im Rahmen eines bilateralen Abkommens ein Ersatzprogramm verhandeln – im Sinne der 370.000 Studierenden in Österreich!‘[3]

Viele junge Menschen in Österreich wünschen sich weiterhin die Möglichkeit eines Austausches mit Großbritannien, auch nach dem Brexit. Wir müssen aktiv werden, damit das auch in Zukunft so bleibt!“

 

Der Wissenschaftsausschuss hat den gegenständlichen Entschließungsantrag in seiner Sitzung am 30. Juni 2021 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin, der Abgeordneten Katharina Kucharowits, die Abgeordneten Nico Marchetti, Mag. Eva Blimlinger und Christian Hafenecker, MA, sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf.

 

Bei der Abstimmung fand der gegenständliche Entschließungsantrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit (für den Antrag: S, F, N, dagegen: V,G).

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Wissenschaftsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2021 06 30

                            Mag. Eva Blimlinger                                                     Mag. Dr. Martin Graf

                                  Berichterstatterin                                                                          Obmann