[Bundesministerium Landesverteidigung]

Bericht gem. § 3 Abs. 5 COVID-19-FondsG

des Bundesministeriums für Landesverteidigung an den zuständigen Ausschuss des Nationalrats über den Monat Juli 2021

Wien, 30. August 2021

COVID-19-FondsG-Berichterstattung

Berichtszeitraum: Juli 2021

UG 14 – Bundesministerium Landesverteidigung

Titel	Massentests
Mittel aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds	109.850.000 €
Beschreibung der Maßnahmen	Beschaffung von Antigen-Testkits durch das BMLV im Auftrag des BMSGPK auf der gesetzlichen Basis des § 5a Epidemiegesetz 1950.
Materielle Auswirkungen	Das BMLV übernimmt die organisatorische und logistische Abwicklung der Massentests im Zusammenhang mit der Teststrategie und führt breit angelegte Testungen für die Bevölkerung durch.
Finanzielle Auswirkungen	Die aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds genehmigten Mittel basierten auf einer Schätzung der Bundesbeschaffungs-GmbH bis Jahresende. Bis Ende August wurden vorerst Mittel in Höhe von 43,0 Mio. € verausgabt. Bis Jahresende ist mit einer Ausschöpfung des genehmigten Betrags zu rechnen.

COVID-19-FondsG-Berichterstattung

Berichtszeitraum: Juli 2021

UG 14 – Bundesministerium Landesverteidigung

Titel	COVID-19-Lager
Mittel aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds	480.000 €
Beschreibung der Maßnahmen	Beschaffung, Lagerhaltung, Bewirtschaftung und Verteilung von Schutzausrüstung und sonstigen notwendigen medizinischen Materialen.
Materielle Auswirkungen	Im Einvernahmen mit dem BMSGPK verfügt das BMLV über die eingelagerten Schutzausrüstungen und sonstigen notwendigen medizinischen Materialien unentgeltlich zugunsten der Länder, anderer Bundesministerien und sonstiger Bundeseinrichtungen, soweit dies im Rahmen der Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Krise erforderlich ist.
Finanzielle Auswirkungen	Die aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds genehmigten Mittel basierten auf einer Schätzung des BMSGPK.

COVID-19-FondsG-Berichterstattung

Berichtszeitraum: Juli 2021

UG 14 – Bundesministerium Landesverteidigung

Titel	Assistenzleistung gem. § 2 lit. b WG 2001 für das BMI
Mittel aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds	2.788.357,87€
Beschreibung der Maßnahmen	Aufgrund des MRB 43/12 in Fortführung des MRB 39/14 unterstützte das BMLV das BMI in Form eines Assistenzeinsatzes bei der Überwachung ausländischer Vertretungen und sonstiger gefährdeter Objekte.
Materielle Auswirkungen	Sicherstellung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Inneren und der personellen Durchhaltefähigkeit der polizeilichen Einsatzkräfte.
Finanzielle Auswirkungen	Die aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds genehmigten Mittel wurden in voller Höhe für die Auszahlung der Einsatzprämien an die eingesetzten Soldaten, sowie für Anmietung von Unterkünften und Verpflegung herangezogen.