10053/J XXVII. GP

Eingelangt am 01.03.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundeskanzler

betreffend Staatsbesuch in der Schweiz

 

Eine leistungsfähige Eisenbahninfrastruktur bildet eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Positionierung des Wirtschaftsstandortes Österreich. Für viele Bevölkerungsgruppen ist die Bahn das wichtigste Transportmittel, um Arbeitsplätze, Bildungs-, Kultur- und Versorgungseinrichtungen sowie Freizeit- und Urlaubsstätten zu erreichen. Fahrgäste wünschen kurze Gesamtreisezeiten, ein dichtes Zugangebot mit abgestimmten Fahrplänen, Pünktlichkeit, attraktive Zugangseinrichtungen sowie leistbare Preise. Mehrere tausend österreichische Erwerbstätige pendeln täglich über den Rhein in die Schweiz.

Am 14. Februar 202 war der Bundeskanzler zu einem Arbeitsbesuch beim Schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis, sodass Gelegenheit war, die grenzüberschreitenden Themen gemeinsam zu besprechen. Bekanntlich hat die Schweiz ein großes Interesse an einer leistungsstarken Bahnverbindung zwischen Zürich und München und auch die ÖBB und sogar und auch die Westbahn hatte schon einmal angedacht, eine Verbindung bis in die Schweiz auszubauen. 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1.  Welche Fragen des grenzüberschreitenden Güterverkehrs waren Thema im Rahmen des Besuchs beim Schweizer Bundespräsidenten im Februar 2022?
  2. Welche Fragen des grenzüberschreitenden Personenverkehrs waren Thema im Rahmen des Arbeitstreffens mit dem Schweizer Bundespräsidenten im Februar 2022?
  3. Welche Ergebnisse oder weitere Arbeitsschritte brachte dieses Arbeitstreffen hervor?
  4. Waren die Pläne der Schweiz in Bezug auf die Bahnstrecke Zürich – Bregenz – München Thema beim Besuch?
    1. Wenn nein, warum nicht?
    2. Wenn nein, gibt es Bestrebungen, diese Pläne in Zukunft zu besprechen?
  1. Welchen Beitrag leistet Österreich zur Leistungssteigerung der internationalen Verbindung Zürich – Bregenz – München?
  2. War eine mögliche Kofinanzierung des Ausbaus des österreichischen Streckenteils Thema?
  3. War eine mögliche Infrastrukturförderung der EU für die internationale Bahnverbindung Zürich – Bregenz – München Thema des Arbeitsgesprächs mit Ignazio Cassis?