10231/J XXVII. GP

Eingelangt am 23.03.2022
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ANFRAGE

des Abgeordneten Wolfgang Zanger, Peter Wurm, Dr. Dagmar Belakowitsch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Projekt „EMS Weiterentwicklung, Beratung 2020/2021“

Zwischen dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) wurde unter der Amtsführung von Bundesminister a.D. Rudolf Anschober ein Werkvertrag betreffend „EMS Weiterentwicklung, Beratung 2020/2021“ mit Herrn em. Univ.Prof. DI Dr. Karl P. Pfeiffer abgeschlossen.

Die dort vereinbarten Leistungen, die gegenüber dem BMSGPK zu erbringen waren bzw. noch sind stellen sich folgendermaßen dar:

· Teilnahme an Besprechungen zum EMS im BMSGPK (hauptsächlich Videokonferenzen)

· Bei Besprechungen mit dem BMSGPK und Vertretern der Bundesländer wird nach Bedarf ein IKT-Experte (FH-Professor, Senior Lecturer) beigezogen, um bei der Analyse der Prozesse und der Definition von Anforderungen zu unterstützen

· Erhebung zum Ist-Stand des EMS: Potentiale für die EMS-Weiterentwicklung, Modularisierung der Weiterentwicklung, Alternative-Neuentwicklung

· Überprüfung des derzeitigen Datensatzes auf erforderliche Ergänzungen (Siehe Datensatz für die Forschung)

· Erstellung eines Grobkonzepts für ein EMS-neu in Zusammenarbeit mit 2 Mitarbeitern basierend auf den Erhebungen des Bedarfs des BMSGPK und der Bundesländer

· Diskussion des Grobkonzepts mit Vertretern des BMSGPK

Unterzeichnet wurde der Werkvertrag durch Prof. Pfeiffer am 6.1.2021.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

ANFRAGE

1) Zu welchem Zeitpunkt entstand die Idee für das Projekt „EMS Weiterentwicklung, Beratung 2020/2021“ im BMSGPK?

2) Gab der damalige Bundesminister Rudolf Anschober den Auftrag für das Projekt „EMS Weiterentwicklung, Beratung 2020/2021“ im BMSGPK?

3) Wenn ja, wann?

4) Gab ein anderer Organwalter den Auftrag für das Projekt „EMS Weiterentwicklung, Beratung 2020/2021“ im BMSGPK?

5) Wenn ja, wer und wann?

6) Welchen Stand hat das Projekt „EMS Weiterentwicklung, Beratung 2020/2021“ im BMSGPK aktuell?

7) Wie oft und zu welchen Zeitpunkten kam es durch den Auftragnehmer Prof. Pfeiffer zu einer Teilnahme an Besprechungen zum EMS im BMSGPK (hauptsächlich Videokonferenzen)?

8) Wie viele Teilnahmen wurden davon bei Videokonferenzen durchgeführt?

9) Wie oft und zu welchen Zeitpunkten kam es bei Besprechungen mit dem BMSGPK und Vertretern der Bundesländer nach Bedarf zu einer Beiziehung eines IKT-Experte (FH-Professor, Senior Lecturer), um bei der Analyse der Prozesse und der Definition von Anforderungen zu unterstützen?

10) In welchem Zeitraum kam es zur Erhebung zum Ist-Stand des EMS-Potentiale für die EMS-Weiterentwicklung?

11) Welches Ergebnis gibt es bisher dazu (Frage 10)?

12) In welchem Zeitraum kam es zur Erhebung zur Modularisierung der Weiterentwicklung?

13) Welches Ergebnis gibt es bisher dazu (Frage 12)?

14) In welchem Zeitraum kam es zur Erhebung einer Alternative-Neuentwicklung?

15) Welches Ergebnis gibt es bisher dazu (Frage 14)?

16) In welchem Zeitraum kam es zur Überprüfung des derzeitigen Datensatzes auf erforderliche Ergänzungen?

17) Welches Ergebnis gibt es bisher dazu (Frage 16)?

18) In welchem Zeitraum kam es zur Erstellung eines Grobkonzepts für ein EMS-neu in Zusammenarbeit mit 2 Mitarbeitern basierend auf den Erhebungen des Bedarfs des BMSGPK und der Bundesländer?

19) Welches Ergebnis gibt es bisher dazu (Frage 18)?

20) In welchem Zeitraum kam es zur Diskussion des Grobkonzepts mit Vertretern des BMSGPK?

21) Welches Ergebnis gibt es bisher dazu (Frage 20)?

22) Ist dieser Werkvertrag betreffend des Projekts „EMS Weiterentwicklung, Beratung 2020/2021“ noch aufrecht?

23) Wurde dieser Werkvertrag betreffend des Projekts „EMS Weiterentwicklung, Beratung 2020/2021“ für „2022“ verlängert?

24) Wenn ja, wann und durch wen(Frage 23)?

25) Welche bisherigen Kosten wurden betreffend des Projekts „EMS Weiterentwicklung, Beratung 2020/2021“ bisher abgerechnet?