10246/J XXVII. GP

Eingelangt am 23.03.2022
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ANFRAGE

des Abgeordneten Walter Rauch

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend mögliche Einstellung des Personenverkehrs auf der Thermenbahn-Südstrecke

Folgendes konnte man am 16.03.2022 im Onlineportal der „kleinezeitung.at" lesen:

„Die Regionalentwicklung Oststeiermark befürchtet die Einstellung des Personenverkehrs auf der Thermenbahn-Südstrecke. Die ÖBB will aktuell weder bestätigen noch dementieren, sondern das Ergebnis der Evaluierung abwarten.

Für die Thermenbahn soll der Zug nicht abfahren - das fordert zumindest die Regionalentwicklung Oststeiermark. Diese befürchtet nämlich, dass der Personenverkehr auf der Südstrecke (ab Hartberg über Fürstenfeld bis Fehring) ab 2025 eingestellt werden könnte. Wehren will man sich mit einer Bahnresolution, die von den 67 oststeirischen Gemeinden unterstützt wird und an das zuständige Bundesministerium und an das Land Steiermark übergeben wurde. Grund zur Sorge könnte es nämlich tatsächlich geben.

Zum befürchteten Aus der Thermenbahn-Südstrecke hieß es auf Anfrage der Kleinen Zeitung von den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB): "Für den südlichen Teil der Thermenbahn wurde vereinbart, dass der Bestandsfahrplan weitergefahren und die Strecke aufrechterhalten wird. Darüber hinaus wird es eine ergebnisoffene Evaluierung zur Bedeutung der Eisenbahnstrecke von Hartberg-Fehring in Zusammenarbeit mit BMK, Land Steiermark und der Region geben." Bedeutet konkret: Bis 2025 wird weitergefahren. Bis dorthin werden auch infrastrukturelle Maßnahmen getätigt, um den Verkehr aufrechtzuerhalten", sagt ÖBB-Sprecher Herbert Hofer. Wie es ab 2025 mit der Strecke weiter geht, steht derzeit in den Sternen.

Weder könne er bestätigen, noch dementieren, dass die Thermenbahn im Süden eingestellt werden soll. "Die Evaluierungen laufen, bis diese abgeschlossen sind, ist noch alles offen." Alles Weitere sei wie Glaskugel-Lesen. Bis wann die Evaluierungen abgeschlossen seien? Das hänge laut ÖBB auch vom Bundesministerium und vom Land ab, die diese in Auftrag gegeben hätte. Und zu der Behauptung, die Südstrecke der Thermenbahn würde sich im Bahnausbauplan 2040 nicht wiederfinden:"Der Projektplan befindet sich derzeit in Ausarbeitung und soll im nächsten Jahr präsentiert werden."

Es heißt also abwarten? Abwarten, bis der Zug dann eventuell doch in der Sache abgefahren ist, wollen die politischen Vertreter der 67 oststeirischen Gemeinden jedenfalls nicht und versprechen, einen langen Atem zu haben. Geeint im Ziel, die Südstrecke der Thermenbahn zu erhalten, will man das Bundesministerium, das Land und die ÖBB von der Bedeutung der Bahn für die Region überzeugen. Um dies auch wissenschaftlich zu untermauern, soll es am 24. Juni eine Fachtagung zur Bahnverbindung in der Oststeiermark in Ilz geben. "Wir bleiben hartnäckig. Steter Tropfen höhlt den Stein", betonte Silvia Karelly, Vorsitzende der Regionalentwicklung Oststeiermark beim gestrigen Pressegespräch.

(https://www.kleinezeitung.at/steiermark/oststeier/6112176/Thermenbahn_Steht-die-Suedstrecke-auf-dem-Abstellgleis-OeBB-will)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Planen Sie die Einstellung des Personenverkehrs auf der Thermenbahn-Südstrecke?

a. Wenn ja, seit wann?

b. Wenn ja, wieso?

c. Wenn nein, aus welchem Grund gibt es die Evaluierung?

2. Haben Sie oder Mitarbeiter Ihres Ministeriums mit Verantwortlichen der Regionalentwicklung Oststeiermark gesprochen?

a. Wenn ja, wann?

b. Wenn ja, mit wem?

c. Wenn ja, was waren die konkreten Gesprächsinhalte?

d. Wenn nein, wieso nicht?

e. Wenn nein, werden Sie dies noch tun?

3. Können Sie definitiv ausschließen, dass der Personenverkehr auf der Südstrecke (ab Hartberg über Fürstenfeld bis Fehring) ab 2025 eingestellt wird?

a. Wenn ja, wieso?

b. Wenn nein, wieso nicht?

4. Sind Sie über die Bahnresolution, die von den 67 oststeirischen Gemeinden unterstützt wird, informiert?

a. Wenn ja, unterstützen Sie diese?

b. Wenn nein, wieso nicht?

5. Wann wird die Evaluierung zur Bedeutung der Eisenbahnstrecke von Hartberg-Fehring abgeschlossen sein?

6. Haben Sie oder Mitarbeiter Ihres Ministeriums mit politischen Vertretern der 67 oststeirischen Gemeinden gesprochen?

a. Wenn ja, wann?

b. Wenn ja, mit wem?

c. Wenn ja, was waren die konkreten Gesprächsinhalte?

d. Wenn nein, wieso nicht?

e. Wenn nein, werden Sie dies noch tun?

7. Sind Sie von der wichtigen Bedeutung der Thermenbahn für die Region überzeugt?

a. Wenn ja, wieso gibt es dann eine entsprechende Evaluierung?

b. Wenn nein, wieso nicht?