10390/J XXVII. GP

Eingelangt am 25.03.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Julia Seidl, Kolleginnen und Kollegen

an den Vizekanzler und Bundesminister für Kunst‚ Kultur‚ öffentlichen Dienst und Sport

betreffend geschichtliche Symbole auf/in Bundesgebäuden

Wie aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung (8112/AB) hervorgeht, wurde 2007 eine Prüfung aller erhaltungswürdigen baulichen Elemente am Justizpalast vorgenommen. Dabei kam der Denkmalschutz zu dem Schluss, dass die Symbole der Dollfuß-Schuschnigg-Diktatur als Zeitdokumente zu erhalten sind. Beim Eingang zum Verhandlungssaal des Obersten Gerichtshofes wurde eine erklärende Tafel angebracht. Für uns NEOS ist eine differenzierte Auseinandersetzung mit der österreichischen Geschichte von großer Bedeutung. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass sich der Bund bzw. die zuständigen untergeordneten Stellen mit dem geschichtlichen Erbe und vor allem dessen Symbolen auf/in den Bundesgebäuden auseinandersetzen bzw. Bescheid wissen. Unkommentierte Symbole bzw. bauliche Elemente in Bundesgebäuden müssen der Vergangenheit angehören.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Von wie vielen Symbolen auf/in Bundesgebäuden aus der NS- oder Dollfuß-Schuschnigg-Diktatur-Zeit haben sie Kenntnis?

1. Werden diese irgendwo zentral gespeichert?

i. Wenn ja, wo und wie?

ii. Wenn nein, warum nicht?

2. Wie viele von diesen wurden baulich entfernt?
3. Wie viele bestehen noch?

i. An wie vielen wurde eine Hinweistafel angebracht?

2. Wer entscheidet, wie mit den oben genannten Symbolen umgegangen werden soll?
3. Gibt es eine einheitliche Strategie bzw. Prozesse, wie mit den oben genannten Symbolen umgegangen werden soll?

1. Wenn ja, wie sehen diese Prozesse aus?
2. Wenn nein, warum nicht?

4. Wird im Ministerium bzw. in den untergeordneten Stellen aktiv nach diesen Symbolen auf/in Bundesgebäuden gesucht?

1. Wenn ja, wer macht das?
2. Wenn nein, warum nicht?