10403/J XXVII. GP

Eingelangt am 25.03.2022
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Anfrage

des Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Verkäufe von Kasernenarealen im Bundesland Salzburg, insbesondere im Bereich der Schwarzenbergkaserne

Laut eines Artikels aus den Salzburger Nachrichten vom 16.07.2021 mit dem Titel „Schwarzenbergkaserne: Das Heer fürchtet um sein „Juwel““ soll ein 66.000 Quadratmeter großes Grundstück der Schwarzenbergkaserne, wo sich gegenwärtig das Heereslogistikzentrum befindet, verkauft und zivil genutzt werden. Laut der Salzburger Offiziersgesellschaft sollen die Pläne des Verteidigungsministeriums dafür schon weit fortgeschritten sein. Die Post AG wird als größter Interessent gehandelt. Das Logistikzentrum der Kaserne müsste so auf andere Teile umgesiedelt oder neu errichtet werden.

Das Verteidigungsministerium dementiert und gibt bekannt, dass für jede Kaserne sogenannte Masterpläne erstellt werden, in denen deren „Entwicklungsmöglichkeiten“ beurteilt werden.

Aufgrund des vorliegenden Sachverhalts ergibt sich an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1) Für wie viele und welche Kasernen bzw. Standorte des Österreichischen Bundesheeres im Bundesland Salzburg liegt ein solcher Masterplan inzwischen vor und für welche ist ein solcher noch in Ausarbeitung oder Planung?

2) Zu welchen Ergebnissen kommen diese Masterpläne (Aufschlüsselung nach Standort)?

3) Von welchen Liegenschaften bzw. einzelnen Flächen will sich das Bundesheer trennen (Aufschlüsselung in Quadratmetern und erwünschtem Erlös je Standort)?

4) Warum sollen Teile der Schwarzenbergkaserne verkauft werden?

5) Wem werden die Erlöse aus den Grundstücksveräußerungen zu gute kommen?

6) Was würde im konkreten Fall der Schwarzenbergkaserne die Umsiedlung des Heereslogistikzentrums kosten und müssten dafür neue Gebäude errichtet werden?

7) Welche Nachteile brächte der Verlust dieses militärischen Areals für das Österreichische Bundesheer?

8) Welchen Einfluss hat der Krieg in der Ukraine auf diese Überlegungen?