10434/J XXVII. GP

Eingelangt am 30.03.2022
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Anfrage

des Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Investitionen in den Schützenpanzer Ulan

Der Kriegszustand in der Ukraine legt schonungslos die Missstände in der Finanzierung des Bundesheeres und die damit verbundene mangelnde Verteidigungsfähigkeit Österreichs dar.

In der Sendung „Hohes Haus“ vom 20.03.2022 erklärte Frau Verteidigungsminister Tanner (ÖVP) im Rahmen der Diskussion über die besagte Verteidigungsfähigkeit Österreichs, dass bereits damit begonnen wurde, „kräftig“ in das Bundesheer zu investieren. Dazu sollen 600 Millionen Euro insbesondere in den Fähigkeitserhalt österreichischer Panzer investiert werden. Laut Aussage der Frau Verteidigungsminister sollen seit den 90er-Jahren in österreichische Panzer keine Investitionen getätigt worden sein. Besonders der Kampfpanzer Leopard, der Schützenpanzer Ulan, als auch die veralteten Bergepanzer sollen in den Genuss der Finanzspritze kommen.

Aufgrund des vorliegenden Sachverhalts ergibt sich an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1. Über wie viele Schützenpanzer Ulan verfügt das Österreichische Bundesheer momentan?

2. Wie viele Schützenpanzer Ulan sind uneingeschränkt einsatzfähig?

3. Wie viele Schützenpanzer Ulan müssen ersetzt bzw. modernisiert werden?

4. Wie viele Schützenpanzer Ulan befinden sind derzeit bei den Verbänden im Einsatz?

5. Wie viele Schützenpanzer Ulan sind derzeit für eine spätere Verwendung stillgelegt und eingelagert?

6. Wie viele Schützenpanzer Ulan werden zur Ersatzteilgewinnung verwendet?

7. Ab wann wird eine Kampfwertsteigerung bzw. Modernisierung dieses Waffensystems (Schützenpanzer Ulan) erfolgen?

8. Wie wird diese aussehen?

9. In welchem Zeitraum soll diese Kampfwertsteigerung bzw. Modernisierung erfolgen?

10. Wie viele Stück Schützenpanzer Ulan sollen kampfwertgesteigert bzw modernisiert werden?

11. Mit welchen Kosten wird für diese Kampfwertsteigerung bzw. Modernisierung gerechnet?

12. Werden Sie die Zahl an Schützenpanzern erhöhen um dem quantitativen Bedarf des Bundesheeres entsprechen zu können und bestehende Lücken an gepanzerten Fahrzeugen zu schließen?